Autor: Simon Niederleig

Dieser Autor hat geschrieben 71 Artikel

Merz zwischen allen Stühlen

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Mit Merz gehts in alle Richtungen gleichzeitig. (Bildausschnitt einmal gespiegelt von European People’s Party, European People’s Party auf wikimedia, Lizenz: Creative Commons 2.0)

Das Originellste an der "Agenda für Deutschland" dürfte der Name sein. Wie ein Wasserzeichen ist im Titel als Abkürzung die AfD eingewebt. Das Kürzel verweist sogleich auf das Original. Merz nähert sich rhetorisch der AfD an, von der er sich doch so unbedingt distanzieren will. Der Kurs der Union wird immer unklarer.

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Sonneberg: Wählererpressung gescheitert

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Im Osten geht die Sonne auf. / Lizenz: Pixabay

Die Landratswahl in Sonneberg war auch eine Abstimmung gegen die "Brandmauer" des Friedrich Merz. Das demokratiegefährdende Verhalten der Altparteien stellt zudem ein ernstzunehmendes Wahlmotiv zugunsten der AfD für jeden echten Demokraten dar. Auch aus den Kommunalverbänden der CDU sind keine Impulse zur Reform der durch Merkel und Merz deformierten Partei mehr zu erwarten.

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Opposition aus der Retorte

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Der Vorrat ist schier unendlich. / Lizenz: pixabay.com

Europaweit wiederholt sich das gleiche Schema: Drohen unbequeme Parteien eine regierungsrelevante Zustimmung im Volk zu erreichen, werden neue Parteien aus dem Hut gezaubert, die den Unmut im Volk aufgreifen, aber diesen letztlich wieder in Zustimmung zum System zurückführen. So wie die Rücktriebwege in Viehbetrieben, die den Fluchttrieb des Tieres nutzen, um es auf Umwegen zur Herde zurückzuleiten.

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Keine Partei wie jede andere

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Die AfD ist anders und muss es bleiben. / Bildrechte: Autor

Das Parteiensystem in Deutschland gerät in Bewegung. Die AfD muss sich auf den Wandel ihrer Rolle innerhalb dieses Systems einstellen. Die Unrechtserfahrungen, die jedes AfD-Mitglied in den letzten 10 Jahren am eigenen Leib erlebt hat, sind jetzt die Kraftquelle, um Kurs zu halten. Deutschland braucht tiefgreifende Reformen, um das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat wiederherzustellen.

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Die soziale Ausgrenzung der AfD ist gescheitert

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Frisches Blau vor altem Grau. Lizenz: Pixabay

Lange Zeit haben sich die etablierten Parteien die Protestwähler durch die soziale Ausgrenzung der AfD vom Hals halten können. Doch die Stigmatisierung der AfD ist jetzt an ihr natürliches Ende gekommen. Die Protestwahl wurde als legitimer, demokratischer Ausdruck wiederentdeckt.

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Union am Scheideweg

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Nach 16 Merkel-Jahren. Die Union trägt erhebliche Mitschuld am Zustand des Landes. (Bild: Pixabay)

Ist der ehemalige(?) BlackRock-Angestellte Merz frei und führungsstark genug, um den notwendigen Kurswechsel für CDU und CSU einzuleiten? Oder wird die "Brandmauer gegen rechts" innerhalb der Union weiter unkontrolliert erodieren?

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Querfront als Antwort auf das Kot-Kuchen-Problem

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"rechtsoffene" Friedens-Demo am 25.02.23 in Berlin / Bildrechte: Autor

Die ideologischen Fronten in Deutschland sind verhärtet. Der Wählerwille wird bereits an der Wahlurne gebrochen. Jeder echte Demokrat muss von den gewählten Politikern die konstruktive Zusammenarbeit in Sachfragen zum Wohle unseres Landes einfordern. Sonst steuert unser Land in die finale Kriegs-Katastrophe.

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Querfront im Steuerrecht?

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Nie mehr arm trotz Arbeit. / Lizenz: pixabay-Lizenz

Die Vermögenssteuer wurde bisher nur als Ergänzung "on top" zur derzeitigen Einkommenssteuer diskutiert. Sie bedient in dieser Form lediglich den Neidreflex, die Reichen etwas ärmer zu machen. Kein Armer würde aber durch eine solche "Reichensteuer" reicher. Lediglich der gierige Staat hätte eine zusätzliche Einnahmequelle. Dabei liegt der sinnvolle Kompromiss auf der Hand: die vermögensorientierte Einkommenssteuer.

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