Der leise Einsturz der Brandmauer

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Der Aufprall für die Union wird hart. / Bildrechte: zitronenmarmela.de

Der laute Knall, mit dem die Brandmauer in Thüringen tatsächlich fiel, fand in den Staatsmedien nur einen sehr leisen Widerhall. Das hat guten Grund, denn man weiß dort sehr genau, dass allein die AfD von einer geschwächten CDU profitieren würde. Doch die Union hat noch ganz andere Probleme: Die Dämonen ihrer Regierungszeit werden sie immer wieder einholen.

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Next Big Thing: Demokratie/AfD

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Welche Krise ist die nächste?

Durch die jetzt rasch ansteigende Zustimmung in der Bevölkerung wird die Beobachtung der AfD für die Altparteien selbst zunehmend problematisch. Die Demokratieverachtung der Verfahrensbetreiber tritt für die Bürger immer offensichtlicher zutage. Ein schnelles Ende mit Schrecken wäre für Faeser und Co. also allemal besser, als ein Schrecken ohne Ende.

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Keine Partei wie jede andere

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Die AfD ist anders und muss es bleiben. / Bildrechte: Autor

Das Parteiensystem in Deutschland gerät in Bewegung. Die AfD muss sich auf den Wandel ihrer Rolle innerhalb dieses Systems einstellen. Die Unrechtserfahrungen, die jedes AfD-Mitglied in den letzten 10 Jahren am eigenen Leib erlebt hat, sind jetzt die Kraftquelle, um Kurs zu halten. Deutschland braucht tiefgreifende Reformen, um das Vertrauen in Demokratie und Rechtsstaat wiederherzustellen.

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Meinungsfreiheit wiederherstellen!

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Symbolbild Meinungspluralismus / Lizenz: pixabay.com

Ohne echte Meinungsfreiheit ist jegliche Demokratie sinnlos. Denn nur wo frei gesprochen werden kann, kann ein Volk sich auch als echter Souverän artikulieren. Wer fürchten muss, durch ein einziges falsches Wort strafrechtlich belangt zu werden, der wird im Zweifelsfalle lieber schweigen. Zur Meinungsfreiheit gehört es daher grundlegend dazu, zu jeder Fragestellung auch sachlich falsche Ansichten vertreten zu dürfen.

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